Thema.

Ein Großteil der städtischen Ausgaben sind Pflichtaufgaben, für die Land und Bund zu geringe Finanzmittel bereitstellen. Eine Sanierung der Finanzen geht auf Kosten von Kultur, Bildung und des Sozialbereichs.

Eine Haushaltskonsolidierung soll durch finanzielle Entlastungen durch Bund und Land erreicht werden. Außerdem können Verkäufe zur städtischen Schuldentilgung sinnvoll sein.

Die finanzielle Lage der Städte in Nordrhein-Westfalen wird erst richtig deutlich, wenn man sie mit der in anderen Ländern vergleicht.

Die städtische Haushaltskrise kann Köln nicht allein bewältigen. Eine von der Bundesregierung betriebene Gemeindefinanzreform soll die Lösung bringen.

Eine Reduzierung der neun Stadtbezirke auf z.B. fünf könnte zur erheblichen Einsparungen im Verwaltungsapparat führen. Ein erster Schritt in die richtige Richtung?

Starke Einschnitte im Kulturbereich, wie etwa den Ausbau der Archäologischen Zone sind durchaus denkbar.

Das strukturelle Defizit führt dazu, dass jährlich 300 Mio. Euro aus städtischem Vermögen verzehrt werden. Nun stehen alle Positionen im städtischen Haushalt auf dem Prüfstand.

In Köln und anderswo wird in den letzten Monaten mehr oder weniger erregt darüber gestritten, wie in Zukunft die öffentlichen Haushalte aufgestellt werden sollen.

choices: Herr Weiner, ist Ihnen eine Stadt bekannt, die sich in ihrem Selbstbild nicht als weltoffen, tolerant und von kultureller Vielfalt geprägt beschreibt?

Wer in Zeiten klammer Kassen ein großes, innovatives Museum für die „Kulturen der Welt“ eröffnet und eine Million Euro in eine „Akademie der Künste der Welt“ investiert, verdient Lob und Respekt.